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Eiszeit

Harte Zeiten für den Präsidenten. Im neuen US-Kongress blasen die Republikaner zum Frontalangriff auf Barack Obama.Der designierte Präsident der Abgeordnetenkammer, John Boehner, will radikal sparen – und Obamas Gesundheitsreform zu Fall bringen. Zum Auftakt der ersten Parlamentssitzung machten die Republikaner klar, wie ernst ihnen ihr Anliegen ist: Demnächst muss jeder Gesetzesentwurf, der Mehrausgaben vorsieht, erklären, wie das zu bezahlen ist. Steuererhöhungen zur Deckung sind tabu. Der erste Sitzungstag des neuen Parlaments begann am Mittwoch mit einem Gottesdienst für Abgeordnete und Senatoren. Anschliessend (18.40 MEZ) stand in der Abgeordnetenkammer die Wahl Boehners an. Danach (ab 19.40) wollte er eine erste programmatische Rede halten.
Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius warnte davor, die vor knapp einem Jahr verabschiedete Gesundheitsreform zu kippen.